Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bÿro – Gestaltung und Typografie
Mareike Walter
Waldemarstraße 19
10999 Berlin
Für sämtliche Aufträge zwischen dem Kunden und Mareike Walter, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung Bÿro – Gestaltung und Typografie (im Folgenden nur: Bÿro) gelten die folgenden ergänzenden Bedingungen, soweit im Einzelfall keine hiervon abweichende Absprache getroffen wurden:
Nutzungsrechte: Bÿro überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Auftragszweck erforderlichen Nutzungsrechte an den vertraglichen Gestaltungsleistungen. Bÿro überträgt im Zweifel jeweils nur einfache Nutzungsrechte. Jede Nachahmung, Bearbeitung oder Veränderung – auch von Teilen – ist ohne die ausdrückliche Einwilligung von Bÿro unzulässig. Die Überlassung digitaler Daten der vertraglichen Gestaltungsleistungen bedarf einer ausdrücklichen Absprache und wird von Bÿro ohne eine solche ausdrückliche Absprache vertraglich nicht geschuldet. An Vorlagen, Entwürfen, Präsentationsbeispielen etc., die im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden bekannt werden, erwirbt der Kunde keine Nutzungsrechte. Die Nutzungsrechte gehen im vereinbarten Rahmen erst auf den Kunden über, wenn er die vertragliche Leistung abgenommen und die vereinbarte Vergütung vollständig entrichtet hat. Bÿro ist berechtigt, zu Zwecken der Eigenwerbung die erarbeiteten Gestaltungen in Belegmappen, auf den Websites und/oder Social-Media-Kanälen von Bÿro, bei Präsentationen, Wettbewerben oder Messen zu verwenden. In diesem Zusammenhang ist Bÿro berechtigt, den Namen des Kunden und/oder des Drittkunden im üblichen Umfang zu nennen. Jede Nutzung, die über den ursprünglich vereinbarten Umfang hinausgeht, ist nur gegen Zahlung einer dem Umfang der Mehrnutzung entsprechenden Vergütung zulässig.
Vergütung/Preise: Entwurfsarbeiten und Reinzeichnungen bilden mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Zur Vertragserfüllung erforderliche Kosten für Reisen und sonstige Aufwendungen, die in Absprache mit dem Kunden zu unternehmen sind oder anfallen, hat der Kunde zu erstatten, sofern sie vom Kunden vorab bewilligt wurden. Bÿro ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen auf die vereinbarte Vergütung in folgender Höhe zu berechnen: ⅓ der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, ⅓ nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten und ⅓ nach Abnahme. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind die angegebenen Preise Netto-Preise, d.h. die gesetzliche Mehrwertsteuer ist hinzuzurechnen.
Sonderleistungen/ Fremdleistungen: Sonderleistungen, wie zum Beispiel die Umarbeitung, Änderung von Entwürfen, die Drucküberwachung, die dauerhafte Pflege der erstellten Leistung, die Übergabe digitaler Daten etc., sowie Mehraufwand für Arbeiten, die über den vertraglichen Umfang hinausgehen, werden gesondert berechnet. Bÿro ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Kunden zu bestellen. Der Kunde ist hierüber vorab zu informieren und erteilt Bÿro die zu diesem Zwecke erforderlichen Vollmachten.
Vorzeitige Beendigung: Wird die Zusammenarbeit vorzeitig beendet, behält sich Bÿro das Recht vor, die bis dahin geleistete Arbeit in voller Höhe in Rechnung zu stellen. Hiervon unberührt bleiben Schadensersatzansprüche wegen einer vorzeitigen Vertragsbeendigung, wenn und soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen.
Versendung/ Eigentum: Die Versendung sämtlicher Arbeiten, Entwürfe und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Kunden.
Gewährleistung: Jegliche Beanstandungen sind Bÿro innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme der vertraglichen Leistung anzuzeigen. Sofern die Beanstandungen auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht zu entdecken waren, sind sie Bÿro unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Fristen gilt die vertragliche Leistung als mangelfrei. Bei berechtigten Mängeln kann Bÿro nach eigener Wahl nachbessern oder Ersatz liefern.
Haftung: Mit der Abnahme der vertraglichen Gestaltungsergebnisse übernimmt der Kunde die Verantwortung für die technische, funktionsgemäße und inhaltliche Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung. Zugleich entfällt insoweit die Haftung von Bÿro. Bÿro haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für die Zulässigkeit der Nutzung im Hinblick auf das Wettbewerbs-, Kennzeichen-, Marken-, Urheberrecht oder sonstige gewerblichen Schutzrechte, sowie die Eintragungs- und/oder Schutzfähigkeit und/oder die Neuheit der gestalterischen Leistungen. Der Kunde ist verpflichtet, die entsprechende Zulässigkeit der vertraglichen Leistungen selbständig und gewissenhaft prüfen zu lassen, bevor er diese im geschäftlichen Verkehr verwendet.
Gerichtsstand: Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist Gerichtsstand für Streitigkeiten aus Verträgen zwischen Bÿro und dem Kunden der Geschäftssitz von Bÿro. Bÿro behält es sich vor, an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen.
Datenschutz: Bÿro erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden (Anschrift-, Kontakt-, Zahlungs- und Lieferdaten), deren Verarbeitung für die Erfüllung des Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Anfrage des betroffenen Kunden erfolgen, erforderlich ist. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) EU-DSGVO.